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Neue Regeln für Cookies ab Dezember 2021

Seit dem 01.Dezember 2021 gibt es neue Regelungen für Cookies. Demnach müssen eine Vielzahl der Cookie-Banner überarbeitet und angepasst werden. 

Allgemeines: 

Der Einwilligungstext bei einem CookieHinweis sollte beim ersten Aufruf der Seite (Cookie Warnung) eingeblendet werden. Der Text für die Cookie-Nutzung sollte so konkret wie möglich sagen, um welche Daten es geht, wozu diese genutzt werden und an wen diese Daten und Informationen gegebenenfalls weiter gegeben werden.

Dabei beschreibt Opt-In ein ausdrückliches Zustimmungsverfahren, welches vom Nutzer vor der Verwendung eines Produktes oder einer Webseite bestätigt werden muss.

Die Änderungen im Überblick: 

  1. Notwendigkeit eines Opt-Ins unverändert
  2. Eine Webseite sollte grundsätzlich gänzlich ohne Cookies funktionieren. Dem Nutzer muss die Möglichkeit geboten werden, die Webseite zu besuchen ohne personengebundene Daten preiszugeben 
  3. Aktive Zustimmung für Cookies notwendig: der reine Hinweis „Unsere Webseite nutzt Cookies, um Ihnen ein uneingeschränktes Surferlebnis zu ermöglichen“ reicht nicht aus
  4. Freiwillige Cookies und deren Funktionen sollten bereits auf der ersten Seite der Cookie-Management-Plattform erläutert werden
  5. Es sollte darauf hingewiesen werden, wo der Nutzer die Einstellungen ändern kann, bspw. Im Fußbereich der Homepage oder durch einen Verweis zur Datenschautzerklärung
  6. Es muss auf die eigene Datenschutzerklärung hingewiesen werden
  7. Eine Ablehnung muss ohne Weiteres möglich sein: Cookies müssen einfach per Mausklick abgelehnt werden können. 

Wem das oben genannte bereits bekannt ist, wird jetzt überrascht werden:

  1. Durch den Opt-In-Banner dürfen Links zum Impressum, zur Datenschutzerklärung und ggf. Den firmeneigenen AGB nicht verdeckt werden. Man kann auch zuvor genannte Verweise im Cookie-Banner verlinken, dann ist es okay. 
  2. Die verwendeten Cookies müssen aufgeschlüsselt werden hinsichtlich der Identität der Dienstleister, der Art und Funktionsweise sowie der Lebensdauer der verwendeten Cookies. 
  3. Landgericht verbietet unterschiedliche Farbgebungen für die Buttons! Demnach dürfen sich „nur notwendige Cookies verwenden“ und „Cookies zulassen“ Buttons farblich nicht (mehr) voneinander unterscheiden, um die Dominanz einer Schaltfläche zu vermeiden. Es müssen gleichwertige Einwilligungsmöglichkeiten angeboten werden. Das Gericht verbot also „Dark Patterns“ mit der Begründung, dass Zitat „die Schaltfläche zur Ablehnung der Cookies optisch genauso wahrnehmbar sein muss, wie die Zustimmungsfläche“.  

Quelle: Dr. Thomas Schwenke

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