Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 
Stand: 15.07.2018

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der Firma eConsulting – Agentur für Digitale Medien oder deren Vertretern und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge, Absprachen und Rechtsgeschäfte. Abweichende AGBs des Auftraggebers gelten auch dann nicht, wenn die Agentur ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Für alle Rechtsgeschäfte mit der Agentur sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend.

§   1 Vertragsabschluss

  1. Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung (E-Mail, Fax, Brief) zu den Bedingungen dieser AGB von der Agentur angenommen. 
  2. Mündliche Sondervereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unbedingt einer schriftlichen Bestätigung (E-Mail, Fax, Brief). 
  3. Der Inhalt eines individuell angefertigten Angebots ist aufgrund nicht zu übertragender Nutzungsrechte streng vertraulich und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. 

§   2 Terminabsprachen

Frist- und Terminvereinbarungen sind grundsätzlich schriftlich von beiden Parteien festzuhalten bzw. zu bestätigen. 

§   3 Urheberrecht, Nutzungsrechte und Schutzrechte Dritter

  1. Alle Entwürfe, Muster und Reinzeichnungen unterliegen dem deutschen Urhebergesetz.
  2. Jeder, der Agentur erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragrechtes und des Urheberrechtsgesetzes. 
  3. Die Entwürfe, Muster und Reinzeichnungen sind persönliche geistige Schöpfungen, die unter das Urheberrechtsgesetz fallen. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. 
  4. Ohne Zustimmung der Agentur dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen oder Details – ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt die Agentur eine Vertragsstrafe in angemessener Höhe, jedoch mindestens in der Höhe der doppelt vereinbarten Vergütung zu verlangen. 
  5. Die Werke der Agentur dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der Einwilligung der Agentur und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet. 
  6. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von der Agentur. Über den Umfang der Nutzung steht der Agentur ein Auskunftsanspruch zu. 
  7. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart wurde.
  8. Die Agentur prüft nicht, ob das vom Kunden überlassene Bild-/Text-/Videomaterial oder Muster frei von Rechten Dritter (Copyright) ist. Die Prüfung obliegt allein dem Kunden. Die Agentur geht davon aus, dass der Auftraggeber zur Verwendung berechtigt ist. 
  9. Die von der Agentur erstellten Entwürfe dürfen vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung, Prüfung und Abnahme verwendet werden. Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz auf der Homepage oder in Social Media Kanälen. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Dienstleistung durch den Auftraggeber auf diesen über.
  10. Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche von der Agentur für die Durchführung dieses Auftrages überlassenen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Zeichnungen, Datenbankinhalte sowie die verwendete Domain, frei von Schutzrechten Dritter sind und dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. 
  11. Die Einbeziehung der in § 3 (10) genannten Inhalte in die in Auftrag gegebene Leistung geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr des Auftraggebers. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Agentur von allen Ansprüchen Dritter, die gegen die Agentur im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. 
  12. Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Agentur entstandene Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.
  13. An digital wie manuell erstellten Entwürfen, Reinzeichnungen, digitalen Daten und Medien werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen. Gegen entsprechendes Honorar kann der Auftraggeber von der Agentur die digitalen Medien erwerben. Eine Verpflichtung zur Herausgabe besteht nicht. 
  14. Digitale Druck-Vorlagen dürfen zu keinem anderen Zweck als dem vereinbarten genutzt werden, sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.

§   4 Honorar, Zahlungsbedingungen und Preise

  1. Die Vergütung für die Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt gemäss dem vertraglichen Übereinkommen mit dem Auftraggeber.
  2. Wird von Seiten der Agentur kein expliziter Kostenvoranschlag oder ein Angebot erstellt, gilt, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, der Stundensatz von 75,00 EUR (zzgl. MwSt.). 
  3. Die Schaffung von Entwürfen und sämtliche Tätigkeiten, die die Agentur für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. 
  4. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann die Agentur Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen. Bei Zahlungsverzug können weitere Dienstleistungen versagt werden. 
  5. Honorare sind Nettobeträge, die zzgl. Mehrwertsteuer zu entrichten sind. 
  6. Nach Fertigstellung der Leistung wird die Agentur dem Auftraggeber das vertraglich geschuldete Honorar in Rechnung stellen. Die Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig. Bis zur Entrichtung der vom Auftraggeber geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte bei der Agentur.
  7. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseinganges. 
  8. Im Verzugsfall ist die Agentur berechtigt weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten.

§   5 Steuern und Gebühren

Die Agentur ist nicht verantwortlich für jegliche wie auch immer gearteten Steuern oder Gebühren, die im Zusammenhang mit der Nutzung der gelieferten Werke, Webseiten oder Online-Shops entstehen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für solche Steuern oder Gebühren die volle Verantwortung zu übernehmen.

§   6 Abnahme

  1. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. 
  2. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Spezielle Wünsche seitens des Auftraggebers werden nach Absprache berücksichtigt, sofern sie nicht den Gestaltungsrichtlinien widersprechen. 
  3. Während der Herstellungsphase ist die Agentur berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile der Leistung zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Leistung den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
  4. Sofern eine Abnahme nach maximal zehn Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

§   7 Gewährleistung

  1. Die Agentur gewährleistet, dass das Werk nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung dieses Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. 
  2. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, die mit dem Tag der Lieferung beginnt. 
  3. Während der Gewährleistungspflicht auftretende Mängel hat der Auftraggeber der Agentur unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. 
  4. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung der Agentur Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierungen, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.

§   8 Haftung

  1. Die Agentur haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. 
  2. Die Agentur haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.
  3. Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit ihrer Arbeiten wird von der Agentur nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit. 
  4. Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild, Ton und Text. 
  5. Soweit die Agentur auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in Auftrag gibt, haftet die Agentur nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer. 
  6. Die Haftung der Agentur für mangelhafte Druckerzeugnisse, die durch die Lieferung von Daten mit versteckten Mängeln entstanden sind und weder in Farbausdrucken, Proofs sowie Pdfs auffielen, ist auszuschließen, wenn die Agentur weder mit der Kontrolle der Filme, Andrucke oder Druckabnahme beauftragt wurde. 
  7. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Delegiert der Auftraggeber im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an die Agentur, stellt er ihn von der Haftung frei. 
  8. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist eine Haftung der Agentur nicht ausgeschlossen. 
  9. Für die inhaltliche wie technische Richtigkeit von überlassenen digitalen Daten wird keine Gewähr übernommen. Für Konfigurations- und Konvertierungsleistungen ist jede Haftung – insbesondere für Datenverlust – ausgeschlossen. 
  10. Eine unbegrenzte zeitliche Bereitstellung der digitalen Daten kann nicht gewährleistet werden. 
  11. Für einen etwaigen Virenbefall aus dem Internet und daraus entstehende Schäden kann keinerlei Haftung übernommen werden. 

§   9 Belegexemplare & Referenzen

  1. Von vervielfältigten Werken sind der Agentur 3 einwandfreie Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen. 
  2. Die Agentur ist berechtigt, diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden. 
  3. Die Agentur ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenz im Internet aufzuführen (Firmenname, Vor- und Nachname, Geschäftszweck, URL, u.a.) 

§   10 Salvatorische Klausel, Erfüllungsort & Gerichtsstand 

  1. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
  2. Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit der Agentur nur mit schriftlicher Einwilligung von der Agentur abtreten. 
  3. Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Agentur in Taucha.

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